Uniper legt Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision im Verfahren um Datteln 4 ein
- Uniper geht weiter von rechtmäßiger Genehmigung für Datteln 4 aus
- Auch Stadt Datteln hat bereits Beschwerde eingelegt
- Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird über Zulassung der Revision entscheiden
Uniper hat im Zusammenhang mit den Urteilen des Oberverwaltungsgerichts NRW (OVG) vom 26. August Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegt. Das OVG hatte in drei Parallelverfahren auf Antrag der Stadt Waltrop, des BUND NRW sowie von vier Privatpersonen den Bebauungsplan der Stadt Datteln für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 aus dem Jahr 2014 für unwirksam erklärt. Konkret hatte das OVG beanstandet, dass der Bebauungsplan der Stadt Datteln auf einer fehlerhaften Prüfung möglicher alternativer Standorte auf der Ebene der Regionalplanung beruhe. Die Revision hatte das Gericht nicht zugelassen. Uniper ist in den Verfahren als sogenannter Vorhabenträger beigeladen und hat damit das Recht, Rechtsmittel einzulegen. Auch die Stadt Datteln hat als unmittelbare Antragsgegnerin in den Verfahren bereits Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt.
Das Kraftwerk Datteln 4 ist auf der Basis vollziehbarer Genehmigungen errichtet und wird seit 2020 auf der Grundlage einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung aus dem Jahr 2017 betrieben. Es ist eines der effizientesten Steinkohlekraftwerke weltweit und liefert neben Strom für die öffentliche Versorgung auch Bahnstrom und Fernwärme durch Kraft-Wärme-Kopplung. Rund 100.000 Haushalte in Stadt und Region werden so mit umweltfreundlicher Wärme versorgt. Datteln 4 ist für schnelle Laständerungen ausgelegt. Diese hohe Flexibilität macht das Kraftwerk zu einem zuverlässigen Partner der Erneuerbaren Energien.
Sirpa-Helena Sormunen, Leiterin Recht und Compliance bei Uniper: „Nach Analyse der Urteilsbegründung ist für uns klar, dass die vom OVG in seinen Urteilen aufgeworfenen Fragen höchstrichterlicher Klärung beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bedürfen. Uniper geht weiterhin von der Rechtmäßigkeit der dem Kraftwerk erteilten Genehmigung und der zugrunde liegenden Bebauungs- und Regionalplanung aus. Datteln 4 wird zuverlässig betrieben und versorgt unsere Kunden hocheffizient mit Strom und Wärme.“
Über Uniper
Uniper ist ein internationales Energieunternehmen mit rund 12.000 Mitarbeitenden in mehr als 40 Ländern. Das Unternehmen plant, in der europäischen Stromerzeugung bis 2035 CO2-neutral zu werden. Mit rund 35 Gigawatt installierter Kapazität gehört Uniper zu den größten Stromerzeugern weltweit. Unipers Kernaktivitäten umfassen sowohl die Stromerzeugung in Europa und Russland als auch den globalen Energiehandel, sowie ein breites Gasportfolio, das Uniper zu einem der führenden Gasunternehmen in Europa macht. Uniper setzte 2020 ein Gas-Volumen von mehr als 220 bcm um. Uniper ist zudem ein verlässlicher Partner für Kommunen, Stadtwerke und Industrieunternehmen bei der Planung und Umsetzung von innovativen, CO2-mindernden Lösungen auf ihrem Weg zur Dekarbonisierung ihrer Aktivitäten. Als Pionier im Bereich Wasserstoff ist Uniper weltweit entlang der kompletten Wertschöpfungskette tätig und realisiert Projekte, um Wasserstoff als tragende Säule der Energieversorgung nutzbar zu machen.
Das Unternehmen hat seinen Sitz in Düsseldorf und ist derzeit das drittgrößte börsennotierte deutsche Energieversorgungsunternehmen. Zusammen mit ihrem Hauptaktionär Fortum ist Uniper außerdem der drittgrößte Erzeuger CO2-freier Energie in Europa.
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